Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht für Verbraucher von Business Building Factory - Dennis Pels
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht für Verbraucher von Business Building Factory - Dennis Pels
1. Teil
Geltungsbereich und Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit
Business Building Factory
Dennis Pels
Jordanstraße 21
40477 Düsseldorf
www.business-building-factory.de
Nachstehend „ich“genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, telefonisch, postalisch,
per E-Mail, im Erstgespräch oder über die Webseite zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch.
Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche
Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB
abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn,
dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe
2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn
a) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder
b) du als Unternehmer eine Leistung buchst, oder
c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmerkunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.
(5) Je nachdem, welche Leistung ich erbringe, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen z.B. ein Webseiten-Pflegevertrag, eine SEO-Vereinbarung oder auch eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Grafikleistungen ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen getroffenen Vereinbarungen diesen AGB vor.
(6) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.
(7) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.
(8) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
3 Vertragsgegenstand und Erstgespräch
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein:
Beratung zum Thema Hosting
Beratung zum Thema Webseiten-Elemente
Struktur und Konzeption einer Webseite
Erstellung einer Webseite
Erstellung einer Landingpage
Erstellung einer Landingpage-Danke-Seite
Erstellung von Webinare
Erstellung von einem Sales-script
Erstellung von einem Kaltakquise-skript
Erstellung von einer Nischenanalyse
Erstellung von einer Wetbewerbsanalyse
Erstellung von Teilen einer Website
Fortlaufende Pflege einer Webseite (für die Pflege der Website wird ein gesonderter zusätzlicher Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)
SEO (für diesen Bereich gibt es eine gesonderte zusätzliche Vereinbarung)
Lokales-SEO
Erstellung von Logos
Erstellung von Grafiken
Erstellung von Corporate Design
Erstellung von Texten
Überarbeitung von Texten
im Folgenden als „Leistungen bzw. „Platin-Paket“ bezeichnet.
(2) Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Die aktuellen Leistungen und Angebote findest du unter https://elopage.com/s/dennis-pels/done4you-platin-paket-e4288d90/payment.
(3) In einem ersten Gespräch kläre ich - meist telefonisch/ über Zoom/ WhatsApp - vor der Angebotserstellung ab, was du benötigst. Dieses Gespräch dient als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebotes.
Das Erstgespräch dauert ca. 90 Min. und ist kostenfrei sowie unverbindlich.
4 Vergütungsmodalitäten
(1) Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von mir genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit.
Die vereinbarten Preise verstehen sich gegenüber Unternehmerkunden jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbraucherkunden weise ich die Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer aus.
(2) Die auf Wunsch des Kunden erfolgte Erstellung von Entwürfen durch mich ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch mich erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von mir üblicherweise berechneten, marktüblichen Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn die vorgelegten Entwürfe durch dich nicht abgenommen werden.
(3) Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, musst du gesondert vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand.
(4) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen deinerseits.
(5) Soweit du Leistungen von mir im größeren Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzt, so dass die vereinbarte Vergütung im auffälligen Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, bist du auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die eine nach den Umständen angemessene Vergütung von mir gewährt.
4.1 Rechnungsstellung und Fälligkeit
(1) Ich bin berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 50% der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen bin ich berechtigt, dir Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
(2) Die Rechnungsstellung durch mich erfolgt nach Erbringung der Teil- bzw. Gesamtleistung.
(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 14 Tagen an mich zu zahlen.
(4) Gerätst du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hast du je Mahnung durch mich 5,00 EUR zu zahlen.
Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
(5) In einigen Fällen biete ich auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag kann dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht sein. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Du hast das Recht, jederzeit die vollständige Summe (dann aber den ggf. erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder Insgesamt zu zahlen.
(6) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können dir Kosten für die anwaltliche Vertretung entstehen.
(7) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.
(8) Hast du mir eine Einzugsermächtigung erteilt und kann ein Betrag nicht wie vereinbart von deinem Konto eingezogen werden, hast Du mir die daraus entstehenden Kosten zu erstatten.
(9) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
5 Zustandekommen des Vertrages
Buchung über unser Live-Webinar ( Business-Round-Table)
(1) Auf meiner Webseite findest du mein kostenloses Live-Webinar. Du gibst deine E-
Mailadresse ein und kannst dir das Live-Webinar (Zoom) ansehen.
(2) Im Anschluss an das Gratis-Live-Webinar hast du die Möglichkeit mein Programm zu buchen.
Hierzu füllst du das Kontaktformular aus.
Solltest du das Videotraining nicht ansehen wollen, dann nutzt du das Kontaktformular auf
meiner Webseite direkt.
Die Angaben, die du im Kontaktformular machst, werden selbstverständlich nur für die
Vorbereitung unseres Telefonates genutzt. Kommt kein Vertrag mit dir zustande, lösche ich
diese Daten umgehend.
(3) Nach Absenden des Kontaktformulars, erhältst du von mir einen Anruf, zu der von dir
angegeben Zeit.
Das Erstgespräch dauert ca. 90 Minuten. Das Erstgespräch findet telefonisch statt.
(4) Im Erstgespräch klären wir, was ich für dich tun kann und ob mein Angebot für dich und
deine Anfrage passend ist.
(5) Im Anschluss an unser Gespräch, sende ich dir einen Link zu meinem Angebot zu.
(6) Mit Klick auf diesen Link wirst du zur Kaufabwicklung auf eine Seite von elopage
weitergeleitet. Du siehst mein Angebot und mit der entsprechenden Leistungsbeschreibung.
Du kannst auswählen, ob du als Privatperson oder Unternehmen kaufst sowie anschließend
deine E-Mail-Adresse und deinen Vor- und Nachnamen eingeben, sowie deine Adresse und
als Unternehmen deinen Firmennamen und deine USt.IDNr.
Auf der rechten Seite kannst du zwischen den verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten
wählen.
(7) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per PayPal/Kreditkarte/Sofort-
Zahlung/Vorkasse / Lastschrift zur Verfügung.
Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. 10% des Rechnungsbetrages sind bei Beauftragung sofort fällig. Sobald deine Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
a) PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt Kaufen“ wirst du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
b) Visa MasterCard: Du kannst mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ deine Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt kaufen“ die Bestellung abschließen. Es wird dann eine Verbindung zu dem jeweiligen Kreditinstitut hergestellt.
c) Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, musst du über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, dich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und dein Bankkonto belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kannst du im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
d) Vorkasse: Durch Auswählen von “Vorkasse“ und Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ erhältst du eine Mail von mir mit den Überweisungsdaten.
e)Lastschrift: Du trägst deine Kontodaten bei Auswahl der SEPA-Lastschrift ein und
bestätigst dies mit dem Button„Jetzt kaufen“
(8) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine
Einwilligung
->zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten
->zur Geltung dieser AGB
->zur Geltung der Datenschutzerklärung.
Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.
Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du auf dein Widerrufsrecht
verzichtest.
(9) Abschließend klickst du auf den Button„Jetzt Kaufen“und gibst damit ein verbindliches
Angebot an mich ab. Damit bietest du mir den Abschluss eines Vertrages über die Buchung
an.
(10) Unmittelbar nach Absenden erhältst du eine Bestätigungsmail von mir. In diesem Moment
kommt ein Vertrag zwischen uns zustande.
5.1 Buchung von Webdesign-, Grafikdesign- und Textleistungen und „Platin-Paket“
Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von mir vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot basiert auf den Angaben, die du im Erstgespräch gemacht hast.
In dem Angebot ist neben dem Honorar auch ein grober Zeitplan dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von einer Wochen ab Zugang des Angebots bei dir.
(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail/ SMS/ Whats-App, Messenger oder mündlich erfolgen.
5.2 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail, SMS, WhatsApp oder einem Messenger-Dienst, über mein Kontaktformular oder direkt über mein Terminbuchungstool erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Für eine Zusammenarbeit bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen mir und dir die Grundlage für die Leistung. Du nimmst Kontakt mit mir über E-Mail und/oder Messenger auf bzw. buchst dein kostenloses Erstgespräch per E-Mail.
Das Erstgespräch dauert 90 Minuten und kostet 0€ netto. Das Erstgespräch findet telefonisch/per Skype/per Zoom statt.
(2) Möchtest du einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicke auf den Button: „Kostenloses Erstgespräch“/„Melde dich für ein kostenloses Erstgespräch an“/ „Kostenloser Waschstumsplan“. Ich nutze hierfür den Anbieter ActiveCampaign.
https://www.activecampaign.com/legal/privacy-policy
https://business-building-factory.de/
Wenn du dort klickst, öffnet sich eine Seite, auf der dir mögliche Termine angezeigt werden. Zusätzlich gibt es einen Fragebogen, den du ausfüllst. Du kannst entweder direkt in den Fragebogen schreiben oder mir auch eine E-Mail mit den Informationen schicken.
Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Telefonates/Skype-/Zoom-Meetings genutzt. Kommt kein Vertrag mit dir zustande, lösche ich diese Daten umgehend.
Sobald du den Termin ausgesucht hast, bekommst du eine Terminbestätigung von mir. In dieser E-Mail findest du außerdem meine aktuellen AGB und eine Einwilligungserklärung zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten.
(3) Nach unserem Erstgespräch schicke ich dir mein Angebot noch einmal in Textform zu oder leite dich auf Elopage weiter.
Mit Klick auf diesen Link wirst du zur Kaufabwicklung auf eine Seite von elopage
weitergeleitet. Du siehst mein Angebot und mit der entsprechenden Leistungsbeschreibung.
Du kannst auswählen, ob du als Privatperson oder Unternehmen kaufst sowie anschließend
deine E-Mail-Adresse und deinen Vor- und Nachnamen eingeben, sowie deine Adresse und
als Unternehmen deinen Firmennamen und deine USt.IDNr.
Auf der rechten Seite kannst du zwischen den verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten
wählen.
(4) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per PayPal/Kreditkarte/Sofort-
Zahlung/Vorkasse / Lastschrift zur Verfügung.
Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. 10% des Rechnungsbetrages sind bei Beauftragung sofort fällig. Sobald deine Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
a) PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt Kaufen“ wirst du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
b) Visa MasterCard: Du kannst mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ deine Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt kaufen“ die Bestellung abschließen. Es wird dann eine Verbindung zu dem jeweiligen Kreditinstitut hergestellt.
c) Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, musst du über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, dich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und dein Bankkonto belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kannst du im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
d) Vorkasse: Durch Auswählen von “Vorkasse“ und Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ erhältst du eine Mail von mir mit den Überweisungsdaten.
e)Lastschrift: Du trägst deine Kontodaten bei Auswahl der SEPA-Lastschrift ein und
bestätigst dies mit dem Button„Jetzt kaufen“
(7) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine
Einwilligung
->zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten
->zur Geltung dieser AGB
->zur Geltung der Datenschutzerklärung.
Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.
Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du auf dein Widerrufsrecht
verzichtest.
(8) Abschließend klickst du auf den Button„Jetzt Kaufen“und gibst damit ein verbindliches
Angebot an mich ab. Damit bietest du mir den Abschluss eines Vertrages über die Buchung
an.
(9) Unmittelbar nach Absenden erhältst du eine Bestätigungsmail von mir. In diesem Moment
kommt ein Vertrag zwischen uns zustande.
6 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten
(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite.
(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstelle ich ein Angebot und entwickele maximal 2 Konzeptvorschläge.
(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen mir gegenüber freizugeben. Dies kann auch per E-Mail erfolgen.
(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann ich nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Webseite fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.
(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag/ die Konzeptvorschläge von mir in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so habe ich das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.
(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch dich, erstelle ich auf dessen Grundlage zunächst einen Prototyp der Webseite. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt der Abs. 3 entsprechend.
(7) Das Impressum und die Datenschutzerklärung werden auf Basis deiner Informationen erstellt. Ich übernehme keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.
(8) Ich erstelle eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann ich keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.
(9) Ich erstelle die Website direkt auf deinem Server.
Hierzu wird ein onepage.io account benötigt dessen kosten von dir zu tragen sind.
7 Modalitäten der Leistungserbringung von Webdesignleistungen
Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Ein- bis Zwei-Wochen-Frist ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 6 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstelle ich das Design/ bzw. die Webseite entsprechend der eingeholten Informationen/ des Programmierungs-Codes, der sich aus der Vorababfrage ergeben hat. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite sowie durch Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.
8 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Grafikdesign und / oder Textleistungen
(1) Vor der Veröffentlichung der Leistungen lege ich dir die Entwürfe zur Prüfung und Freigabe vor. Soweit nicht anders vereinbart wird, bist du zur inhaltlichen und rechtlichen Prüfung sämtlicher Inhalte verpflichtet. Mit der Freigabe der Arbeiten übernimmst du die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte, insbesondere in sachlicher, technischer und rechtlicher Hinsicht.
(2) Anpassungen von Bildern und Grafiken und / oder Texten beinhalten 2 Korrekturläufe. Sind mehr als 2 Korrekturläufe notwendig, wird der Aufwand auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet. Der jeweiligen Stundensatz wurde bereits im aktuellen Angebot mit angegeben.
(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb einer Woche mir gegenüber freizugeben. Dies kann auch per E-Mail erfolgen.
(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann ich nach Ablauf der 1-Wochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Grafikdesign und / oder Textleistungen fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.
(5) Lehnst du meinen Konzeptvorschlag/meine Konzeptvorschläge in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so habe ich das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.
(6) Ich übernehme keinerlei rechtliche Prüfung der Grafikdesign - und / oder Textleistungen, was Markenschutz, Identitätsschutz, Namensschutz oder andere rechtliche Schutzrechte angeht. Diese Prüfungen obliegen alleine dir.
9 Modalitäten bei Leistungserbringung von Grafikdesign und / oder Textleistungen
Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Abnahme Frist von 2 Wochen ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 8 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstelle ich die Grafikdesign- und / oder Textleistung entsprechend den Informationen, die sich anhand der Antworten in dem Fragebogen und unserer bisherigen Kommunikation ergeben.
4. Teil
Rechte und Pflichten des Kunden
10 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Du hast mir alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein grober Zeitplan wird dir mit dem Angebot zugeschickt. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden.
(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hast du mir alle zur Entwicklung und Erstellung der Webdesign-, Grafikdesign- und oder / Textleistungen erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:
Ausgefüllter Fragebogen für die Webdesign-, Grafikdesign- und / oder Texterstellung
Besprochene Nischenanalyse
Domainnamen über Checkdomain.de
Ausgewählte Farben
Designbeispiele
Texte (z.B. scanbare Druckseiten, Word-Dokumente, .rtf) als PDF-Dateien
Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) (z.B. .png, .jpg, .gif, scanbare Fotoabzüge)
Informationen für interaktive Funktionen, wie z.B. gekaufte Themes oder PlugIns
Videos: (z.B. YouTube-Link, HTML5, windows media, MPG)
Wünsche und Ideen deinerseits
Beantwortung von Fragen meinerseits
(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist alleine du als Kunde verantwortlich. Zudem übermittelst du mir die Information, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern ich Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hast du als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf mich übertragen werden können.
Du stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.
(4) Die Übertragung der Zugangsdaten stimme ich mit dir ab.
(5) Fragen meinerseits hast du innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.
(6) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung durch dich als Kunden zu Verschiebungen der Planung von mir kommen, wird dieses mit 50 % eines üblichen Tagessatzes vergütet.
Du hast das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch dich entstanden ist.
11 Abnahme der Webseite / Grafikdesign- und / oder Textleistung / Platin-Paket
(1) Nach Fertigstellung der Webseite / der Grafikdesign- und / oder Textleistung/ Platin-Paket hast du diese innerhalb von 7 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Webdesign- / Grafikdesign- und / oder Textleistung / Platin-Paket als ordnungsgemäß erstellt und abgenommen.
(2) Im Rahmen der Abnahme stelle ich eine Checkliste zur Verfügung, die du für die Abnahme der Webseite / Grafikdesign / Textleistung / Platin-Paket abarbeiten kannst. Eventuelle Mängel an der Webseite / Grafikdesign / Textleistung / Platin-Paket müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erbringung der Leistung mitteilen. Verborgene Mängel müssen unverzüglich, nachdem du sie entdeckt hast, an mich übermittelt werden.
12 Fristen und höhere Gewalt
(1) Von mir vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.
(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch mich setzt voraus, dass ich sämtliche, von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten habe. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die meinerseits nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.
(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung, um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Im Übrigen gilt Punkt 25 dieser AGB.
13 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webseiten
(1) Die an der Webseite, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei mir.
Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räume ich dir, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.
Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dir und mir bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei dir. Die Nutzungsrechtseinräumung
gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch dich ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.
(2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs.1 BGB jedoch erst wirksam, wenn du die gemäß meinem Angebot festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hast. Ich kann eine Verwertung der Webseite oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.
(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räume ich dir eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Webseite und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.
(4) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten. Ich habe die Webseitenpflege durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen. Während der Laufzeit dieses Vertrages bin ich ausschließlich oder eine von mir eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dir.
(5) Ich bin nicht ausschließlich berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für meine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann ich u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Webseite (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Dein Unternehmensname darf dabei genannt werden.
Ich muss hierbei jedoch stets auf deine Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und dich nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Webseite in der von mir abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.
(6) Ich ermächtige dich als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die dir übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von mir, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.
(7) Ich habe Anspruch auf Nennung meines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von mir erstellten Webseite.
Ich darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und du bist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von mir zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Webseite, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hast du den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchtest du davon absehen, hast du einen zwischen uns abzustimmenden Betrag zu zahlen.
14 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Grafikdesignleistungen / Textleistungen / Unterlagen / Entwürfe
(1) Ich behalte mir sämtliche geistige Eigentumsrechte an den von mir erstellten Grafikdesignleistungen, Textleistungen, Unterlagen, Präsentationen und Entwürfen vor. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe oder sonstige Nutzung bedarf meiner ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung und ist entsprechend zu vergüten.
(2) Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räume ich dir die Nutzungsrechte an meinen geistigen Eigentumsrechten der erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Für diesen Zweck nutze ich eine gesonderte Lizenzvereinbarung. Du erwirbst die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.
(3) Wünschst du nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht für die oben genannten Dokumente, bin ich zu informieren bzw. ist die Datei anzufragen. Für die Erweiterung fallen Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind. Bei der Bereitstellung einer offenen Datei kann die doppelte Vergütung des vorherigen Auftrages als Vergütung erhoben werden.
(4) Bei mir verbleibt das Eigentum an den Entwürfen, Unterlagen, Programmierungen, sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Auftrages erstellt worden sind.
(5) Auf meine Anfrage hin bist du verpflichtet, mir Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.
(6) Die Übertragung der dir eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall meiner gesonderten schriftlichen Zustimmung.
(7) Für den Bereich Grafikdesign/Logodesign und Texterstellung wird eine gesonderte Lizenzvereinbarung zwischen uns geschlossen. Diese gilt zusätzlich zu den AGB und geht diesen im Zweifelsfall vor.
15 Bildlizenzen
Falls ich in deinem Auftrag kostenlose Bildlizenzen nutze, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann ich aber nicht übernehmen. Du bist dir dessen bewusst und stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
16 Beendigung des Vertrages
(1) Der Vertrag zwischen uns ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen uns aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.
(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:
bei Nichtzahlung der Anzahlung,
bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch dich,
bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.
(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind mir sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.
17 Übertragung des Vertrages
(1) Ich bin berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung durch dich als Kunde bedarf.
(2) Möchtest du deine Webseite von einem Dritten künftig betreuen lassen, hast du einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes zu zahlen. Dieser Betrag wird von mir marktüblich festgelegt.
18 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du mein Angebot angenommen hast bzw. du die Bestätigungsmail der Buchung durch mich erhältst. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Beauftragung / Buchung kostenfrei widerrufen.
(3) Bei meinen Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
Wenn du meine Leistung buchst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
Darauf weise ich direkt in MEINEM ANGEBOT mit folgendem Passus hin: „Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen, mit der Leistung beginne. Dir ist bewusst, dass du dein dir zustehendes Widerrufsrecht verlierst, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür - auch bei einem Widerruf - die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“
(4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und ich habe mit meiner Dienstleistung in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
(5) Bei digitalen Inhalten / Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
Wenn du ein digitales Produkt kaufst und du direkt nach Zahlung den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
VOR Abschluss der Bestellung erklärst du den Verzicht auf dein Widerrufsrecht: „Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht von 14 Tagen, damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“.
NACH Abschluss des Kaufs eines digitalen Inhalts bestätige ich dir das Erlöschen des Widerrufsrechts in der Weise, dass du diese Erklärung für dich abspeichern kannst, so dass sie dir jederzeit zugänglich ist.
(6) Hast du für meine Dienstleistung oder den digitalen Inhalt keinen Kaufpreis bezahlt, sondern hast mir deine personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn bzw. Bereitstellung meiner Leistung von Gesetzes wegen.
19 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:
Vor- und Nachname
Adresse
E-Mail-Adresse
bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an E-Mail-Adresse mit.
20 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten durch Elopage
(1) Ich nutze für einen Teil meiner Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter „Elopage“. Die Datenschutzerklärung von Elopage kannst du hier einsehen: https://elopage.com/s/dennis-pels/document/privacy
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt Elopage von dir die folgenden Daten:
Vor- und Nachname
Adresse
E-Mail-Adresse
bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(3) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchtest, benötigt Elopage von dir die unter Absatz 2 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.
(4) Die von dir mitgeteilten Daten verwenden wir ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en). Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet Elopage auch deine Bankverbindungs- oder Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf es deiner ausdrücklichen Einwilligung.
(5) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert Elopage die von dir mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
(6) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Die Änderungen kannst du über Elopage vornehmen. Dazu wird dir entweder ein Link in der Kaufbestätigung zur Verfügung gestellt oder du wendest dich dazu an den Support help.elopage.com
5. Teil Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
21 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Du stellst mir zur Erfüllung der Leistungen wie z.B. der Webseitenpflege deine Log-In Daten bereit. Ich gebe diese Daten nicht weiter und sorge – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.
(2) Ich biete dir eine Geheimhaltungsvereinbarung an.
(3) Ich werde über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die mir im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit dir Dritten gegenüber verwenden.
22 Know-how Schutz und Geheimhaltung
(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/ zu schreiben.
(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
• bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
• die unabhängig von mir entwickelt wurden,
• bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne mein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.
(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig
23 Verschwiegenheit beider Parteien
(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren.
(2) Du bist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden.
24 Haftung und Verjährung
(1) Ich hafte dir gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Im Übrigen ist die Haftung von mir auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3 - fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.
(3) Farben werden von dir nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Wir sind uns daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. BGB begründen.
(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von mir, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts obliegen der alleinigen Verantwortung von dir und sind nicht meine Aufgabe. Ich hafte daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, deiner Leistungen oder deines Geschäftsbetriebes.
(5) Werde ich von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du mich von der Haftung frei und erstattest mir sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Mein Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.
(6) Für Schäden an durch dich überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist meine Haftung von auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten hafte ich nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen deinerseits nicht vermeidbar gewesen wäre.
(7) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags deinerseits Gestaltungsfreiheit für mich. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.
(8) Ich hafte nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswege des Internets, die nicht in meinem Verantwortungsbereich liegen.
(9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten mir gegenüber verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.
(10) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(11) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle von mir erbrachten Leistungen. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für meine Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter sowie Dritten, die durch mich eingeschaltet wurden.
25 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrican, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignissen, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Beratungen etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.
Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als länger als 6 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.
6. Teil Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
26 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
27 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von Dennis Pels Business Building Factory in Düsseldorf.
(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version 1
Stand August 2024
Anhang
Anhang 1:
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung zustande.
(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).
(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.
(5) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung.
Anhang
Anhang 1:
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung zustande.
(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).
(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.
(5) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung / deinem Kauf zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.
Bei digitalen Inhalten verlierst du dein Widerrufsrecht, wenn du zustimmst, dass du sofort Zugriff auf den gesamten Inhalt bekommst.
Fristbeginn bei Buchung meiner Leistungen
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du mein Angebot angenommen bzw. nach erfolgreicher Buchung von mir eine Bestätigungs-E-Mail erhalten hast.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich an
Dennis Pels
Business Building Factory
Jordanstraße 21
40477 Düsseldorf
oder an
0176/70141273
[email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle geleisteten Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast.
Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teile mir bitte deine Kontodaten mit, da ich auf dem Kontoauszug nur einen Teil deiner Kontodaten sehen kann.
Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.
© 2019 - Impressum | Datenschutz